Röttgen: Türkei missachtet mit Yücel-Urteil demokratische Werte

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Foto: Norbert Röttgen (über dts Nachrichtenagentur)
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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen wertet das Urteil gegen den Journalisten Deniz Yücel als Abkehr der Türkei von demokratischen Werten. „Die Verurteilung von Deniz Yücel zeigt vor allem eins: Die Türkei wendet sich von den gemeinsamen demokratischen Werten ab“, sagte Röttgen der „Welt“ (Freitagausgabe). „Denn das Urteil verletzt die Pressefreiheit, die sowohl in der Verfassung als auch in den Straßburger Urteilen, an die sich die Türkei als Mitglied des Europarats zu halten hat, verankert ist.“

Stattdessen sehe man eine unter politischem Druck handelnde Justiz. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag mahnte, Deutschland dürfe sich aber nicht von der Türkei abwenden – sie sei mehr als ihr Präsident Recep Tayyip Erdogan. „Teile der Bevölkerung lechzen nach Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit und riskieren viel bei ihrem Einsatz dafür“, so Röttgen.

„Für all diejenigen müssen wir an den zivilgesellschaftlichen Brücken weiter festhalten.“ Yücel war am Donnerstag in der Türkei wegen Terrorpropaganda zu fast zwei Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt worden.