Spaniens Wirtschaftsministerin hält an Schuldenabbau fest

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Foto: Flagge von Spanien (über dts Nachrichtenagentur)
Foto: Flagge von Spanien (über dts Nachrichtenagentur)

 
 
 

Madrid (dts Nachrichtenagentur) – Die spanische Wirtschaftsministerin Nadia Calviño will die Sorgen vor einer bevorstehenden Linkskoalition in Spanien zerstreuen. Niemand müsse befürchten, dass die viertgrößte Ökonomie der Eurozone die Haushaltsdisziplin aufgeben und im Übermaß neue Schulden machen werde. „Weder Europa noch die Investoren müssen sich Sorgen machen. Die Sozialisten sind seit 18 Monaten im Amt und haben neue Abkommen mit Podemos geschlossen. In dieser Zeit ist das Vertrauen in Spanien gestiegen“, sagte Calviño der „Welt“ (Montagsausgabe). Selbst wenn die linkspopulistische Partei Podemos nun in die Regierung einsteige, werde sich am eingeschlagenen Kurs nichts ändern.

„Wir haben den Finanzmärkten gezeigt, dass wir dem Schuldenabbau verpflichtet sind“, so Calviño. Alle politischen Parteien in Spanien seien sich der Wichtigkeit der Finanzdisziplin bewusst. Nach den Wahlen im November hatten in Spanien die Sozialisten unter Premierminister Pedro Sanchez und die linkspopulistische Podemos-Bewegung von Pablo Iglesias eine Koalition geschlossen.

Podemos ist aus der Anti-Austeritätsbewegung hervorgegangen, die während der Euro-Krise den Sparkurs der damaligen Regierung bekämpft hatte. Nun befürchten vor allem Finanzmarktexperten, dass Spanien für neue fiskalische Probleme in der Euro-Zone sorgen könnte. Die Renditen für zehnjährige spanische Anleihen liegen inzwischen über denen des Nachbarlandes Portugal.

Viele Akteure sind auch insofern beunruhigt, als dass das Linksbündnis selbst keine Mehrheit im Parlament hat und auch auf die Stimmen kleinerer Parteien angewiesen ist. Premierminister Sanchez versucht, mit seiner Personalpolitik gegenzusteuern. So soll nicht nur Podemos-Chef Iglesias Vize-Premier werden, sondern auch Wirtschaftsministerin Calviño. „Unser Ziel ist ein ausgeglichener Haushalt, also ohne neue Schulden auszukommen“, so die Ministerin. Im laufenden Jahr 2019 werde das Land einen Primärüberschuss erzielen. Die niedrigen Zinsen werde sie nutzen, um die Schuldenlast zurückzuführen, die noch immer bei rund 96 Prozent der Wirtschaftsleistung liegt. Calviño kann sich vorstellen, mit Deutschland vor allem bei der Transformation der Automobilbranche zusammenzuarbeiten. „Deutschland hat interessante Initiativen vorgeschlagen, um technologisch aufzuholen. Wir verfolgen das sehr interessiert, um daran teilzunehmen.“